Trump-Versteher

Trump-Versteher ≠ Trump-Verzeiher

Der neue US-amerikanische Präsident gibt Vielen Rätsel auf. Und sein Naturell ist so sprunghaft und unvorhersehbar, dass das auch noch lange so bleiben wird – vielleicht „for good“, der Mann ist immerhin 70 Jahre alt.

Aber Einiges kann man sich recht gut erklären. Ich liste hier ein paar Punkte auf, die mir nur folgerichtig erscheinen. Macht mich das zum Trump-Versteher? Wenn sie sich bewahrheiten: ja, in Teilen schon. Macht mich das zum Trump-Verzeiher? Keinesfalls!

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Was kann jemand, der ein Amt errungen hat, danach noch erreichen? Allgemein: das nächst höhere. Aber für den US-Präsidenten wird es damit eng. Der einzige noch erstrebenswerte Ruhmeskranz ist für ihn / sie die Wiederwahl. Und darum beginnt mit dem erfolgreichen Ausgang der ersten Wahl für alle Präsidenten der Kampf um den erneuten Sieg in 4 Jahren.

Donald Trump hat dieses politische Naturgesetz nicht entdeckt, er hat es nur ausgesprochen schnell umgesetzt. Gleich von Anfang an wollte und will er den Grundstein für anhaltenes Vertrauen bei den Wählern legen. Er und seine Leute haben sich darum gefragt, was besonders an diesem Vertrauen zehrt? Was wirft der gemeine Wahlbürger der verachteten Politikerkaste vor, warum verachtet er sie? Ganz vorne steht da (wie bei uns): Politiker versprechen im Wahlkampf viel und halten davon hinterher wenig. Dieser Effekt scheint fast ein weiteres politisches Naturgesetz zu sein.

Damit will Trump Schluss machen. „From now on“ wird alles anderes sein. Die Menschen erleben unmittelbar: Trump steht zu seinem Wort. Seine Gegner haben Unrecht, wenn sie ihm hohle Ankündigungen, leere Versprechen und generell Unaufrichtigkeit vorwerfen.

Nicht alles Neue funktioniert, wie versprochen, aber darum geht es auch gar nicht. Man könnte sogar fast an Zynismus glauben, wenn man etwa das Einwanderungsverbot für Muslime anschaut. Er hat das sofort per Dekret umgesetzt, wie angekündigt. Leider fiel ihm dann ein kleiner Richter in den mächtigen Arm.

Vielleicht war das gar nicht so unwillkommen, wie getan wird. Denn die Botschaft ist ja längst angekommen: Versprechen gehalten! Die faktische oder „objektive“ Wirkung des Dekrets (mehr Sicherheit) war immer sehr zweifelhaft und eben zweitrangig.

Perception is Reality

In einer Demokratie entscheiden Mehrheiten. Mehrheiten haben in aller Regel je größer sie sind, einen umso niedrigeren Durchschnitts-IQ. Klingt arrogant, ist aber so. Schon Friedrich Schiller erkannte: Verstand ist immer nur bei Wenigen gewesen.

Wenn also die Mehrheit glaubt, dass aus Mexiko in erster Linie Diebe, Drogenschmuggler und Vergewaltiger über die Grenze in die USA kommen und dass die Deutschen den amerikanischen Wohlstand mit ihren BMWs widerrechtlich abgreifen – dann ist das in Amerika so. Der Aufschrei: „Stimmt doch gar nicht!“ geht da ins Leere.

So merkwürdig es vielleicht in diesem Kontext klingt: es ist ja erstmal kein schlechter Demokratie-Stil, solche Sichtweisen ernst- und also auch aufzunehmen. Genau das tut Donald Trump. Allerdings: Trump überspitzt sie auch demagogenhaft und formuliert pointiert Ansichten, die die meisten so noch gar nicht recht hatten.

Das Problem der ganz anders gearteten, deutschen Merkel-Politik ist, dass sie vielleicht faktisch „Recht“ hat und alternativenlos ist. Aber (post-)faktisch entfernt sie sich mehr und mehr von der „Volkswahrheit“. Zu Zeiten der Griechenlandkrise war das gut zu spüren. Es gab keinen ernst zu nehmenden parlamentarischen Widerstand. In dieser Zeit wurde die AfD geboren. Und in Zeiten der Flüchtlingsangst kriegte sie weiteres Oberwasser.

Wir haben lange der romantischen Sicht angehangen, zu den Erkenntnisprinzipien der Aufklärung (Rationalität, Objektivität, Wissenschaftlichkeit) gehört irgendwie automatisch das Verfassungsprinzip der Demokratie. Aber das ist Quatsch, spätestens seit Beginn des post-faktischen Zeitalters mit seinen alternativen Wahrheiten ist klar: Eine Demokratie kann genauso wilkürliche Grausamkeiten und Ungerechtigkeiten gebären, wie eine Diktatur oder ein Feudalsystem.

Übrigens: Zu „post-faktisch“ passt gut auch „post-ethisch“. Spätestens mit Donald Trump begann eben auch das post-ethische Zeitalter.

America First

Um die Freund-Feind-Welt von Donald Trump zu beleuchten, schauen wir uns die Welt aus amerikanischer Sicht einmal an. Die USA sind weiterhin die No.1, ein wirtschaftlicher wie militärischer Riese. Aber kann man langfristig noch von „unangefochten“ sprechen?

Andere, kleinere Staaten machen unserem Riesen immer mehr den Platz streitig und schlimmer: mit immer mehr Erfolg. Trump will den Führungsplatz dauerhaft sichern, America first! Die konkreten Ansatzpunkte dafür sind recht übersichtlich und fast aus dem Lehrbuch.

Stärkung der Kernkompetenzen

Aus Trumps Sicht, sind das die Bereiche Militär, Bauwirtschaft, Finanzwirtschaft, Automobil und Energiewirtschaft. Er wird hier investieren, Steuern senken und Hürden abbauen. All dies geschieht bereits und wird noch deutlich zunehmen.

Direkte Handelshemmnisse, Zölle und Ähnliches, werden vermutlich eher verhalten eingesetzt, denn die Gefahr ist groß, dass die andere Seite reagiert, und das Ding nach hinten losgeht.

Abbau von vermeintlichem Ballast

Obamacare, generell Sozialsysteme, aber auch diverse Engagements im Bereich Entwicklungshilfe sind aktuell massiv gefährdet. Das Gleiche gilt für den Umweltschutz. Auch das US-Engagement in der UNO und angegliederten Organisiationen wird eher zurückgehen.

Die konkrete Politik wird diese Linie einhalten, aber es wird Alibi-Veranstaltungen geben, die einige Desaster auf PR-Ebene verhindern oder schwächen sollen. Vielleicht kommen zum Beispiel einige spektakuläre Deals mit afrikanischen Staaten zu Stande.

Aggressive Wettbewerbspolitik

Aus Trumps Sicht sind China und die EU die größten und langfristig gefährlichsten Feinde der USA. Beide gilt es zu schwächen oder zumindest ein weiteres Erstarken zu verhindern.

China

China ist wegen seiner schieren Größe gefährlich, der wachsenden militärischen wie wirtschaftlichen Stärke, des aggressiven Auftretens (besonders im Pazifik) und wegen seiner an Bodenschätzen orientierten „Kolonialpolitik“, insbesondere in Afrika. Will Trump nicht Einfluss in Asien verlieren, muss er die chinesische Expansion stoppen und womöglich auch zurückdrängen.

Europa

Die EU ist gegenüber den USA der deutlich größere Wirtschaftsraum. Bei fortschreitender Einigung und Integration erwächst hier ein Widersacher, mit dem man nicht mehr so leicht umspringen kann. Verhandlungen á la TTIP zum Beispiel würden doch mit Deutschland, Frankreich oder Italien jeweils alleine sehr viel einfacher verlaufen.

Trump fährt am besten, wenn er alle Auflösungsbewegungen unterstützt und die EU nachhaltig schwächt. Wirklich zerbrechen soll sie nicht, aber uneins soll sie bleiben. Hier zieht Trump an einem ähnlichen Strang wie Putin. Beide werden EU-feindliche Kräfte unterstützen.

Für die anstehenden Wahlen in Europa darf man eine aggressive Einmischung erwarten. Denn die Manipulation via digitale Medien beherrschen beide Seiten sehr gut. Obwohl Deutschland eine Schlüsselstellung einnimmt und wirtschaftlich wie politisch der gefährlichste Feind innerhalb der EU ist, wird man eher in Frankreich und Italien ansetzen. Wenn hier anti-europäische Kräfte ans Ruder kommen, ist Deutschland ausreichend isoliert. In Deutschland genügt es, Martin Schulz zum Kanzler zu machen.

Die NATO wird Trump weiter nutzen, einmal, um die Russen in Schach zu halten und außerdem, um finanziellen Druck auf die anderen Mitglieder auszuüben (gebt mehr für Rüstung aus!). Schwächen wird er die NATO nicht wirklich, das könnte sonst im Baltikum oder Balkan für ihn teuer werden.

Russland

Den großen Gegenspieler aus den Zeiten des kalten Krieges fürchtet Trump allerdings kaum noch. Die Russen wurden schon von Ronald Reagan in die Knie gezwungen. Die Wirtschaft ist marode, das Militär nur sehr bedingt einsatzbereit und das Führungssystem viel zu zentralistisch für dieses Riesenreich.

Man muss sie im Auge behalten und darf keine Schwäche zeigen, aber punktuell kann man mit ihnen auch kooperieren, etwa gegen IS und Taliban.

Lernkurve

Es ist gut möglich, dass manche der hier skizzierten Sichten mit der Zeit neu eingefärbt und sogar gedreht werden. Aber das wird ein paar Monate dauern. Bis dahin sollten wir uns auf wenig freundliche Signale aus Washington einstellen. Machen wir uns nichts vor: Deutschland steht ganz oben auf der Liste der Länder, deren Einflussbereich eingeschränkt werden soll (schon weil Obama Angela Merkel so lobte).

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